Arbeitsvertrag

Ein Lagerarbeiter hatte einen Arzttermin mit seinem Arbeitgeber abgesprochen. Der Arztbesuch war notwendig, weil sein Blut zur Einstellung eines Medikamentes regelmäßig kontrolliert werden musste. Auf dem Weg vom Arzt zur Arbeit hatte er einen Unfall, den die... Weiterlesen

BAG: Keine Ausschlussfrist für Mindestentgelt – 30. September 2016

Arbeitsverträge werden regelmäßig vom Arbeitgeber entworfen und verwendet. Sie enthalten oft Fristen, innerhalb derer ein Arbeitnehmer seine Ansprüche geltend machen muss. Solche Regelungen sind unwirksam, wenn davon nicht Ansprüche auf das im Pflegebereich vo... Weiterlesen

BSG: Kein Unfallversicherungsschutz im „Home-Office“ – 23. September 2016

Normalerweise genießen Arbeitnehmer am Arbeitsplatz den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Nach dem Bundessozialgericht (BSG) kann das bei der Arbeit im „Home-Office“ anders sein. Die Mitarbeiterin einer Behörde hatte im Dachgeschoss ihres Haus... Weiterlesen

Auch in kleinen Betrieben muss der Chef das Zeugnis nicht immer selbst unterschreiben – 16. September 2016

Eine Ärztin hatte sich geweigert einer Mitarbeiterin das verlangte Zwischenzeugnis zu geben und war daraufhin verurteilt worden, es mit einem bestimmten Inhalt zu erteilen. Sie tat dies auch, ließ das Zeugnis aber von ihrem Sohn unterschreiben. Er fungierte in... Weiterlesen

BVerfG: Wer in Elternzeit ist, darf bei Massenentlassungen nicht benachteiligt werden. – 25. August 2016

Während eine Arbeitnehmerin sich in Elternzeit befand, hat ihr Arbeitgeber den Betrieb geschlossen und deshalb allen anderen Beschäftigten gekündigt. Der Mitarbeiterin in Elternzeit konnte er erst später kündigen, weil er zuvor erst die Zustimmung der zuständi... Weiterlesen

BAG: Einsicht in die Personalakte – nicht mit Rechtsanwalt – 11. August 2016

Ein Arbeitnehmer hat einen gesetzlichen Anspruch darauf, sich „seine“ Personalakte im Beisein eines Betriebsratsmitglieds anzusehen. Das BAG (Bundesarbeitsgericht) hat jetzt entschieden, dass ein Arbeitnehmer bei einer solchen Einsicht in die Personalakte nich... Weiterlesen

LAG Rheinland-Pfalz: Kündigung wegen heimlicher Aufzeichnung eines Personalgesprächs – 1. August 2016

Das heimliche Aufzeichnen eines Personalgesprächs ist gefährlich. Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (LAG Rheinland-Pfalz) hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil deshalb eine fristlose Kündigung als berechtigt angesehen. Eine junge Beschäftig... Weiterlesen

LAG Rheinland-Pfalz: Wer einen Aufhebungsvertrag unterschreibt, um einer ihm angedrohten fristlosen Kündigung zu entgehen, kommt davon meist nicht mehr los – 15. Juli 2016

Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (LAG Rheinland-Pfalz) hat hier erneut über einen „Dauerbrenner“ entschieden. Nach einem tatsächlichen oder vermeintlichen schweren Fehlverhalten eines Arbeitnehmers bieten Arbeitgeber dem Betroffenen immer wieder Aufheb... Weiterlesen

ArbG Leipzig: 13 Minuten Verspätung reichen nicht für eine Abmahnung – 8. Juli 2016

Es kommt immer wieder vor, dass jemand zu spät zur Arbeit kommt. Insbesondere wenn das Verhältnis zum Arbeitgeber gestört ist, kann das schnell zu einer Abmahnung führen. Über einen solchen Fall hatte jüngst das Arbeitsgericht Leipzig (ArbG Leipzig) zu... Weiterlesen

ArbG Karlsruhe: Ein Verstoß gegen ein Handyverbot rechtfertigt nicht automatisch eine Kündigung – 1. Juli 2016

Allein ein Verstoß gegen ein in einer zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat geschlossenen Betriebsvereinbarung geregeltes Handyverbot wiegt nach Meinung des Arbeitsgerichts Karlsruhe (ArbG Karlsruhe) nicht so schwer, dass darauf eine fristlose oder eine ordentl... Weiterlesen

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