Arbeitsvertrag

Arbeitgeber dürfen nach einer Grundsatzentscheidung des BAG in der Corona-Pandemie PCR-Tests anordnen. Hintergrund: Die Bayerische Staatsoper hat zu Beginn der Spielzeit 2020/21 zum Schutz vor Ansteckungen ihrer Beschäftigten neben anderen Maßnahmen die... Weiterlesen

BAG: Aufhebungsvertrag auch ohne Bedenkzeit wirksam – 4. April 2022

Unterschreibt ein Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag, der ihm (nur) zur sofortigen Annahme vorgelegt wurde, so macht dies allein den Vertrag nicht unwirksam. Nach Meinung des BAG wird dadurch das Gebot fairen Verhandelns nicht verletzt, auch wenn dies zu Fol... Weiterlesen

Neue Mindestlöhne in der Altenpflege – 9. März 2022

Die Pflegekommission hat sich darauf geeinigt, die Mindestlöhne in der Altenpflege ab dem 01.09.2022 in 3 Schritten deutlich anzuheben. Erhöht werden soll auch die Anzahl der Urlaubstage. Aktueller Mindestlohn in der Altenpflege Der Mindestlohn f... Weiterlesen

Homeoffice-Pflicht endet bald – 23. Februar 2022

Im Zuge der Corona-Pandemie wurde zum Schutz vor dem Ausbreiten des Virus eine Homeoffice-Pflicht eingeführt. Danach muss Beschäftigten, die Bürotätigkeiten oder vergleichbare Tätigkeiten ausüben, die Arbeit von zu Hause ermöglicht werden. Ausnahmen galten nur... Weiterlesen

Sonderregeln zum Kurzarbeitergeld verlängert – 14. Februar 2022

Die derzeit geltende Kurzarbeitergeld-Verordnung läuft am 31.03. aus. Das Bundeskabinett hat jetzt beschlossen, dass die Sonderregelungen wegen der Pandemie verlängert werden sollen. Im Anschluss an die bisherige Sonderregelung gilt dann bis zum 30.06.2022 Fol... Weiterlesen

BAG: Kein Anspruch auf den Mindestlohn bei Absolvierung eines Pflichtpraktikums vor der Aufnahme eines Studiums – 1. Februar 2022

Praktikanten, die als Zugangsvoraussetzung für ihr Studium ein Pflichtpraktikum absolvieren müssen, haben keinen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn. Hintergrund: Eine Praktikantin absolvierte ein Praktikum auf einer Krankenpflegestation, w... Weiterlesen

Corona-Regelungen zur Kurzarbeit verlängert – 14. Januar 2022

Die aufgrund der Covid-Pandemie bestehenden Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld werden im Wesentlichen bis zum 31.03.2022 verlängert. Das bedeutet: Auch in den nächsten 3 Monaten besteht die Möglichkeit bis zu 24 Monate Kurzarbeitergeld zu bekommen. In Kraf... Weiterlesen

Gesetzliche Neuregelung zur elektronischen Arbeitslosmeldung – 30. Dezember 2021

Ab den 01.01.2022 müssen Arbeitnehmer sich nicht mehr persönlich bei der zuständigen Agentur für Arbeit arbeitslos melden, nur wegen der Corona-Pandemie geht dies derzeit zum Teil noch telefonisch, sondern können dies künftig auch in elektronischer Form tun.... Weiterlesen

Bundessozialgericht: Sturz im Homeoffice ist Arbeitsunfall – 14. Dezember 2021

Das Bundessozialgericht hat jetzt entschieden, dass auch ein Sturz wäh- rend der Arbeit im Homeoffice als sog. Berufsunfall versichert ist, so dass die Berufsgenossenschaft eintreten muss. Hintergrund: Ein im Außendienst tätiger Gebietsver... Weiterlesen

BAG: Weniger Urlaub bei Kurzarbeit – 6. Dezember 2021

Bei Kurzarbeit Null verringert sich nach dem jüngsten Urteil des BAG der Jahresurlaub. Es hat entschieden, dass der Wegfall einzelner Arbeitstage aufgrund von Kurzarbeit bei dessen Berechnung zu berücksichtigen ist. Hintergrund: Eine Mitar... Weiterlesen

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